Faktencheck

Nein zu Verstaatlichung von Krankenhäusern

In der politischen Debatte um die Zukunft unserer Gesundheitsversorgung werden immer wieder Stimmen laut, die eine Verstaatlichung von Krankenhäusern fordern. So plädierte im Januar 2022 die Partei Die Linke im Brandenburger Landtag für eine Re-Kommunalisierung und in Thüringen sprach sich ein Bürgerrat dafür aus, dass alle Krankenhäuser in staatliche Hand gehören. Was davon zu halten ist und welche Folgen eine Verstaatlichung hätte, klärt unser…

Dürfen Krankenhäuser Gewinne machen?

In der politischen Debatte um die Zukunft unserer Gesundheitsversorgung werden immer wieder einzelne Stimmen laut, die das Verbot oder eine die Einschränkung von Gewinnen für Krankenhäuser fordern. Unser Faktencheck zeigt: Die Kritik ist politisch motiviert und unsachlich.

Krankenhausbehandlung ist kein Konsum

Operationsteam im Krankenhaus

Krankenhäuser sind eigentlich von der Umsatzsteuer befreit. Doch nach dem Willen deutscher Finanzbehörden gilt diese Regel nicht für Privatkliniken, also Krankenhäuser, die Privatpatienten behandeln. Unser Faktencheck zeigt: Das widerspricht dem Grundsatz der Steuergerechtigkeit, dem europäischem Recht und den allgemeinen Besteuerungsprinzipien, nach denen die Umsatzsteuer auf den „Verbrauch“ gerichtet ist.

Krankenhausabrechnungen: Was ist da falsch?

Aktenberg auf einem Krankenhaus-Schreibtisch

Die Krankenkassen beschuldigen die Krankenhäuser, sie würden häufig und vorsätzlich fehlerhaft abrechnen. Die Krankenhäuser bestreiten das und sehen ihren Ruf beschädigt. Unser Faktencheck zeigt: Es gibt keinen Betrug – aber das komplizierte Abrechnungs- und Prüfsystem verursacht eklatante Missverständnisse.

Medizinische Versorgungszentren: Überspitzte Kontroverse

Verschiedene Interessenvertreter fordern, die Gründung und den Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) durch Krankenhäuser und private Kapitalgeber einzuschränken. Unser Faktencheck zeigt, auf welchen Ängsten und Absichten die Forderungen beruhen und warum der Regulierungsdruck für Fremdkapitalgeber nicht erhöht werden darf.

Pflegepersonaluntergrenzen - gut gemeint, aber unbrauchbar

Seit 2018 wird den Krankenhäusern eine Mindestpersonalausstattung in sogenannten „pflegesensitiven“ Bereichen vorgegeben. Mit den Pflegepersonaluntergrenzen sollen die Qualität der Pflege verbessert und das Personal entlastet werden. Wie unser Faktencheck zeigt, werden diese Ziele nicht erreicht. Stattdessen erschweren die Vorgaben eine gute Versorgung.

Ungeeignete Personal-Vorgaben für Psychiatrie und Psychosomatik

Die medizinische Versorgung von Patienten:innen mit psychischen und psychosomatischen Erkrankungen wird durch praxisferne Personal-Vorgaben beeinträchtigt. Klinik- und Fachverbände verlangen deshalb eine Änderung der für die Personalbemessung maßgeblichen Richtlinie. Unser Faktencheck erläutert die Zusammenhänge und Hintergründe.

Pflegebudget: Viel Aufwand, falsche Wirkung

Die Krankenkassen werfen den Krankenhäusern „Umbuchungen“ und „Doppelabrechnungen“ bei den Pflegepersonalkosten vor. Unser Faktencheck zeigt, warum die Anschuldigungen falsch sind, welche Strategie die Kassen verfolgen und wodurch der Disput entstanden ist.

Intensivbetten: Konstruierter Skandal

Verschiedene Medien berichten aktuell über angebliche Ungereimtheiten bei der Bereitstellung und Abrechnung von Intensivbetten in deutschen Krankenhäusern. Die unwahren Behauptungen stellen die Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. (DKG) und das gemeinnützige Recherchezentrum Correktiv in Faktenchecks richtig.

Tendenziöse Kritik an Helios-Personalpolitik

Interessenverbände haben den Helios-Kliniken einen „übermäßigen Abbau“ ärztlicher Stellen unterstellt, dies als „unverantwortlich“ bezeichnet und behauptet, die Patientenversorgung sei „gefährdet“. Die von einigen Medien und Politikern aufgenomme Kritik ist jedoch einseitig und unterschlägt wesentliche Fakten.